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ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
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Aktuell
Am 23. März 2013 jährt sich zum 80. Male die Zustimmung des Deutschen Reichstages zum sogenannten „Ermächtigungsgesetz“, mit dem die Demokratie in Deutschland endgültig abgeschafft und eine faschistische Diktatur errichtet wurde. Dieses „Ermächtigungsgesetz“, mit dem die Naziregierung vom Reichstag fast unbeschränkte Vollmachten erhielt, fand die Zustimmung aller bürgerlichen Parteien. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion stimmte trotz massiver persönlicher Bedrohung während der Sitzung durch die SA-Schlägerhorden gegen das Gesetz. Die KPD konnte nicht mehr dagegen stimmen, da die Naziregierung ihre frisch errungenen Mandate nach der Reichstagswahl am 5. März 1933 annullieren ließ, so dass die kommunistischen Abgeordneten im Reichstag nicht mehr präsent waren. Weiterlesen
Heute haben die Delegierten der oberbayerischen SPD die Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 15. September 2013 aufgestellt. Tim Weidner, der Direktkandidat der SPD im Stimmkreis Starnberg, ist dabei auf Platz 21 der Landtagsliste gewählt worden. Für Weidner ist es die zweite Kandidatur. Seine Platzierung war auf Grund seiner sehr guten Ergebnisse bei der letzten Landtagswahl völlig unumstritten und wurde mit 100 % der Stimmen von den Delegierten bestätigt. Weiterlesen
Der Hauptausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, künftig die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates live via Internet zu übertragen. Abschließend darüber entscheiden wird allerdings erst der gesamte Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 25. Februar 2013. Doch zuvor haben die Bürgerinnen und Bürger beim Starnberger Merkur das Wort! Unter dem folgenden Link http://www.merkur-online.de/lokales/starnberg/starnberg/starnberger-stadtrat-internet-uebertragung-abgelehnt-2737061.html können Sie Ihre Stimme abgeben. Weiterlesen
Über 300 SPD-Kommunalpolitiker aus Deutschland haben sich am vergangenen Wochenende in Würzburg getroffen. Unter dem Motto „Kommunen stärken – Zukunft schaffen“ wurde bei der Bundesdelegierten-versammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) über neue Weichenstellungen für die Städte und Gemeinden diskutiert; beispielsweise die Chancen und Risiken bei der Energiewende und eine stärkere Beteiligung der Menschen bei politischen Entscheidungen vor Ort. Den bayerischen Landesverband vertrat dabei unter anderem Tim Weidner, Vorsitzender der Stadtratsfraktion in Starnberg. Die Liste der Teilnehmer war hochkarätig: Neben SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach auch Städtetagspräsident Christian Ude, der Oberbürgermeister Münchens und SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl. Weiterlesen
Nicht nur Vilshofen war beim Politischen Aschermittwoch der Bayern SPD bis auf den letzten Platz besetzt – auch der Theatersaal in Leutstetten war so voll wie in keinem Jahr zuvor.
Vilshofen: SPD 5000 Besucher vs. CSU in Passau 4000 Besucher
Leutstetten: SPD 150 Gäste vs. CSU in Starnberg 80 Gäste.
Wenn das kein gutes Omen für die bevorstehenden Wahlen ist …
Entsprechend groß ist die Motivation der drei Redner:
Unser Landtagskandidat Tim Weidner wies darauf hin, dass auch der Politische Aschermittwoch der KreisSPD in Leutstetten schon Tradition hat und heuer bereits zum 15. Mal stattfindet. Seit 1998 gibt es allerdings auch keinen SPD-Abgeordneten aus dem Stimmkreis mehr im Maximilianeum. Im Herbst soll sich das ändern, Tim Weidner ist bereit! Weiterlesen
