Liebe Besucherin, lieber Besucher,
ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
Ihre Starnberger SPD
Aktuell
Asyl – das Thema, das alle Medien beherrscht. Asylbewerber aus verschiedensten Ländern, verschiedensten Kulturen kommen zu uns, weil sie aus Kriegsgebieten fliehen, weil sie in ihrer Heimat aus politischen oder ethnischen Gründen um ihr Leben fürchten müssen, weil ihre Kinder nicht in die Schule gehen dürfen, weil es keine Perspektive für die Zukunft gibt. Weiterlesen
Unabhängig von allen Diskussionen für und wider verschiedene Konzepte zur Entlastung der Stadt Starnberg vom Durchgangsverkehr gibt es Überlegungen zur Beruhigung des Verkehrs im Innenstadtbereich.
Der frühere Kreisbaumeister Helmut Rauscher hat am 18. August im Hotel Bayerischer Hof sein Konzept für eine Steigerung der Attraktivität der Innenstadt interessierten Bürgern vorgestellt. Die Veranstaltung war von SPD, den Grünen und der UWG organisiert worden, um einer größeren Öffentlichkeit die Ideen von Herrn Rauscher näher zu bringen.
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Bald nach dem Start der Dampfschifffahrt auf dem Starnberger See wurde die Stadt Starnberg durch umfangreiche Bahnanlagen vom See abgetrennt. Beinahe ebenso lange denkt man darüber nach, wie man diese Abtrennung der Stadt vom Nordufer des Starnberger Sees wieder auflösen könnte. Immer wieder wurden für die Gleisanlagen auch unterirdische Lösungen vorgeschlagen. Doch bisher scheiterten diese Ideen stets an den hohen Kosten. Jetzt hat Diplom-Ingenieur Lutz J. Janssen mit großem persönlichen Einsatz die Pläne für einen sogenannten “Kompakt-Tunnel” im Bereich des Bahnhofs am See ausgearbeitet. In einer Sitzung von SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvereinsvorstand hat Herr Janssen seine detaillierte Planung für eine Eisenbahnuntertunnelung vorgestellt.
Entsprechend dem City-Tunnel in Leipzig soll der Bahntunnel in Starnberg weniger Breite und lichte Höhe als die bisher vorgelegten Vorschläge haben, womit sich die Baukosten deutlich senken lassen und weniger problematischer Bauuntergrund zu erwarten wäre. Zudem würde man für diesen Bahntunnel mit kürzeren Rampen auskommen. Es ergäbe sich dadurch auch eine bessere Vermarktungsmöglichkeit für frei werdende Flächen und damit höhere Erlöse für die Stadt.
Die SPD hat seit Beginn der Diskussionen um die Seeanbindung davon geprochen, dass die Tieferlegung der Gleise eine Jahrhundert-Chance für die Stadt Starnberg ist. Insbesondere wurden seitens der Sozialdemokraten vor rund 15 Jahren mit viel Sympathie und öffentlicher Unterstützung die Tunnel-Pläne von Dr. Helmut Blum begleitet. Nachdem nun Herr Janssen erwartet, dass sein Vorschlag billiger als die bisher vorgelegten Tunnel-Projekte ist und darüber hinaus nicht mehr kosten würde als die bisher favorisierte oberirdische Variante, entsteht aus Sicht der SPD eine neue Lage. Daher sollten die Vorschläge für einen “Kompakt-Tunnel” näher untersucht und anschließend den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen eines Ratsbegehrens oder Bürgerbegehrens zum Entscheid vorgelegt werden. Bei einem Projekt, das darart große Auswirkungen auf die Stadt Starnberg hat, müssen am Ende die Bürger entscheiden. Diese Meinung vertritt die SPD seit dem Jahr 2003 und daran wird sie auch festhalten.
In Starnberg gibt es künftig keine Baumschutzverordnung mehr. Zurück ins politische Mittelalter. Unsere Bürgermeisterin sorgt für Verhältnisse wie in den 70er Jahren.
Egal, welches Thema man sich in Starnberg vornimmt. Die Verfahren, der Umgang miteinander, die Stimmung. Alles erinnert an die frühen 70er Jahre. Hoheitsdenken versus Opposition, das gefühlte Recht auf Machtausübung versus Bedürfnis nach Transparenz, Altherren-Rechthaberei gegen zeitgemäße moderne Politik.
Der Starnberger Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 27.07.2015 die Baumschutzverordnung gekippt. Vielleicht nicht für jeden das wichtigste Thema in Starnberg, dennoch ein ganz eklatanter Schritt zurück in die Vergangenheit. Und das mit nur einer Stimme Mehrheit. Unsere Bürgermeisterin hat gegen die eindeutige und auch sehr einleuchtende Stellungnahme der Verwaltung gestimmt. Weiterlesen
Ab dem 1. August gilt in 144 bayerischen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse. Das hat die bayerische Staatsregierung am 14.07.2015 beschlossen. Grundlage für die Auswahl sind Erkenntnisse des statistischen Landesamtes. Wie sieht die Situation in Starnberg aus? Weiterlesen
