Liebe Besucherin, lieber Besucher,
ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
Ihre Starnberger SPD
Aktuell
Politik soll auch Spaß machen. Daher laden die Starnberger Sozialdemokraten sehr herzlich zu einem besonderen Schmankerl ein – zur Satirischen Lesung mit Christian Ude, dem langjährigen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München:
am Montag, 23. März 2015
im Theatersaal der Schlossgaststätte in Leutstetten
Einlass: ab 19.00 Uhr, Beginn: 19.30 Uhr
Über 20 Jahre regierte Christian Ude sehr erfolgreich eine Großstadt. Er stand und steht aber auch regelmäßig als Kabarettist auf der Bühne. An diesem Abend wird er Anekdoten aus seiner Politikerlaufbahn zum Besten geben und sich dabei immer wieder selbst humoristisch aufs Korn nehmen. Wir freuen uns auf einen vergnüglichen Abend mit Ihnen!
Der Eintritt ist frei; eine Platzreservierung bei Christiane Falk (mobil: 0170-2047199 oder falkfrau@aol.com) wird empfohlen.
In einer Pressemitteilung äußert sich die SPD-Starnberg zur aktuell vorgelegten Variante einer Seeanbindung des Vereins „Schöner zum See“:
Die Seeanbindung ist für Starnberg ein Jahrhundertprojekt und daher aller Mühen wert. Daher begrüßen wir es, wenn über den richtigen Weg intensiv debattiert wird. Ein Teil der vom Verein „Schöner zum See“ vorgelegten Variante findet unsere Zustimmung. Wir sind uns einig im Ziel eines barrierefreien Zugangs zu den Gleisen und der städtebaulichen Aufwertung des gesamten Areals am Bahnhof See nach Gleisreduzierung. Auch wir Sozialdemokraten sind dafür, neben dem denkmalgeschützten Bahnhof als weiteres historisches Gebäude ebenso das sogenannte Bahnhofvorsteherhaus zu erhalten und von Grund auf zu sanieren. Alle anderen Gebäude sind auch aus unserer Sicht entbehrlich.
Für die SPD kommt nur eine Seeanbindung in Frage, die finanziell machbar ist. Leider ist völlig unklar, ob die Bahn die Vorstellungen des Vereins „Schöner zum See“ – wie vom Verein in Aussicht gestellt – tatsächlich unterstützt. Hier fordern wir die Bürgermeisterin auf, von der Bahn rasch klare Aussagen zu bekommen, vor allem was die finanziellen Folgen der Rückabwicklung des Bahnvertrags betrifft.
Zwei Punkte sind für die SPD wesentlich: Zum einen wollen wir die künftige Nutzung des Bahnhofgebäudes als Bürger- und Kulturzentrum. Zum anderen sollen, sobald alle relevanten Zahlen und Fakten vorliegen, die Bürgerinnen und Bürger Starnbergs den endgültigen Weg im Rahmen eines Ratsbegehrens oder Bürgerentscheids festlegen. „Ein Projekt dieser Größenordnung ohne Einbeziehung der Bürger umsetzen zu wollen, kommt für uns nicht in Frage“, so SPD-Spitzenkandidat Tim Weidner.
Der Bundestag hat in dieser Woche die Mietpreisbremse beschlossen. Mit der Zustimmung des Bundesrats kann gerechnet werden. Die Bayerische Staatsregierung hat angekündigt, rasch darüber zu entscheiden, in welchen Kommunen im Freistaat ein angespannter Wohnungsmarkt vorliegt, denn nur dort soll die Mietpreisbremse gelten. „Das ist im Landkreis Starnberg ohne Zweifel der Fall“, so der stellvertretende Landrat Tim Weidner.
Nach Meinung von Tim Weidner ist die Mietpreisbremse „ein wichtiger Baustein, um dafür zu sorgen, dass Wohnen auch in Starnberg bezahlbar bleibt. Doch unabhängig davon müssen auch vor Ort weitere Maßnahmen getroffen werden. Wir leben in einer sehr teuren Wohngegend. Es gibt einen großen Mangel an bezahlbaren Wohnungen. An diesem Punkt müssen wir ansetzen!” Weiterlesen
Am 23. März wird von 17.00 bis 19.00 Uhr eine Demonstration in der Hauptstraße der Kreisstadt stattfinden. Die SPD will mit ihrem Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration für saubere Luft und weniger Verkehrslärm in Starnberg ein Zeichen setzen. Warum gerade jetzt? Die Koalition aus SPD und CDU/CSU hat in diesen Tagen in Berlin vereinbart, dass durch den Bund in den Jahren 2015 bis 2018 zusätzlich 4,35 Mrd. Euro für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur bereit gestellt werden. Diese Mittel werden natürlich nur zum Teil nach Bayern fließen und nicht nur in Straßenprojekte, sondern auch in Schienenwege, Wasserstraßen und in den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Ob die Zusage von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hält, den Tunnel in Starnberg zu finanzieren, ist offen. Aus Sicht der SPD sucht er nach Ausreden, um aus der Verkehrsentlastung für Starnberg aussteigen und das Geld an anderer Stelle ausgeben zu können. “Wir haben die Sorge, dass Starnberg am Ende völlig leer ausgeht”, sagt Stellvertretender Landrat Tim Weidner. “Hier sollte niemand versuchen, uns Sand in die Augen zu sträuen. Umso mehr kommt es jetzt darauf an, dass Starnberg auf seine Lage aufmerksam macht. Wir brauchen mehr Aktionen, damit wir in Berlin gehört werden”, so Weidner. Deshalb das Motto und gemeinsame Aufruf von SPD, CSU, UWG und Grünen zur Veranstaltung: “Wir haben das Nichtstun satt! Saubere Luft in Starnberg”. Gesundheit ist ein hohes Gut, deshalb: Machen Sie mit!
