Liebe Besucherin, lieber Besucher,
ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
Ihre Starnberger SPD
Aktuell
Wir haben folgenden Antrag bei der Stadt Starnberg eingereicht:
Die Stadt Starnberg ist einerseits in erheblichem Umfang durch Luftschadstoffe und Straßenlärm belastet. Andererseits sollte Starnberg, aus Sicht der SPD, ein Vorreiter bei der Energiewende und beim Klimaschutz sein. Daher beantragt die SPD-Stadtratsfraktion – in Ergänzung zum kommunalen Förderprogramm für Energiesparmaßnahmen – in einem weiteren Schritt nun, nach dem Vorbild der Stadt München, ein Förderprogramm „Starnberg e-mobil“ einzuführen.
Danach können gemeinnützige Organisationen, Gewerbetreibende und Freiberufler, die ihren Sitz in Starnberg haben, beim Kauf eines neuen vierrädrigen Elektroautos einen Zuschuss in Höhe von € 4000,- erhalten. Der Kauf von neuen zwei- und dreirädrigen E-Fahrzeugen wird mit 25 % der Nettokosten, höchstens mit € 500,- pro Pedelec bzw. Elektroroller und höchstens mit € 1000,- pro Lastenpedelec bezuschusst.
Privathaushalte und Gewerbetreibende erhalten bei der Installation einer Ladestation einen Zuschuss in Höhe von 20 % der Nettokosten – höchstens jedoch € 1500,-.
Aus unserer Sicht handelt es sich um eine geeignete Maßnahme für den Klimapakt im Landkreis Starnberg.
Mittel in Höhe von € 30 000,- sind in den Haushalt einzustellen. Um Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien des Stadtrats wird gebeten.
Unglaublich lange hat sich das Verfahren hingezogen, doch jetzt geht es los: Von Anfang an hat sich die SPD für den Bau der Westumfahrung eingesetzt und alle entsprechenden Beschlüsse des Starnberger Stadtrats mitgetragen. Damit werden Teile der Stadt sowie die Ortsteile Perchting und Hadorf vom zunehmenden Durchgangsverkehr entlastet. Das Staatliche Bauamt Weilheim baut, die Stadt bezahlt und geht davon aus, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt ein Großteil der Kosten vom Freistaat zurückerstattet bekommt. Die Baukosten haben sich seit den ersten Planungen stark erhöht. Ist man für das knapp 3,5 km lange Straßenstück zunächst von ca. 4 Mio Euro ausgegangen, wurden die Baukosten im Jahr 2004 auf rund 6,75 Mio Euro geschätzt. Neun Jahre später lautete die Schätzung ca. 10 Mio Euro und mittlerweile rechnet man mit vorraussichtlich 12,7 Mio Euro.
Wenn man sich vor Augen führt, dass das erste Planfeststellungsverfahren bereits im Jahre 2006 war, dann zeigt der zeitliche Ablauf sehr klar, wie lange die Realisierung von derartigen Straßenbauprojekten dauert. Wobei die Probleme der Westumfahrung vergleichsweise gering sind im Vergleich zu den Herausforderungen, die bei der Planung und Verwirklichung einer (stadtnahen oder stadtfernen) Nord-Ost-Umfahrungstrasse auf den Baulastträger zukommen würden. Die BLS und andere Gruppierungen haben auch im letzten Stadtratswahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern vorgegaukelt, dass sich eine komplette Umfahrung von Starnberg in „6 bis 8 Jahren“ verwirklichen lasse. Das Beispiel Westumfahrung zeigt wie viele andere Projekte: Diese Wahlversprechen sind mit einer hohen Wahrscheinlichkeit grob unwahr!
Die SPD im Kreisverband Starnberg setzt auf Christian Winklmeier als Kandidat für die Bundestagswahl 2017!
Einstimmig wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende Christian Winklmeier im Rahmen der Kreisausschusssitzung als Kandidat für den neuen Bundeswahlkreis vorgeschlagen. Mit dem 24-jährigen Studenten will der Kreisverband ein Zeichen setzen, dass in der SPD junge und engagierte Nachwuchskräfte gefördert werden und Verantwortung übernehmen sollen. Der Kreisverband ist hochmotiviert und überzeugt, dass Winklmeier mit einem unkonventionellen und energiegeladenen Wahlkampf viele Bürgerinnen und Bürger von sich und der SPD überzeugen wird.
Der nächste Schritt auf dem Weg zur Kandidatur wird die Bundeswahlkreiskonferenz sein, bei der Delegierte aus den Landkreisen Landsberg und Starnberg sowie der Stadt Germering über den Kandidaten entscheiden werden. Möglicherweise wird sich Winklmeier dort gegen einen Kandidaten aus Landsberg am Lech oder Germering zur Wahl stellen müssen. „Wir wissen noch nicht, ob die anderen beiden Gliederungen ebenfalls einen Kandidaten ins Rennen um den Wahlkreis schicken werden“, erklärt Kreisvorsitzende Julia Ney Weiterlesen
Vor Ort in den Kommunen werden die entscheidenden Weichen für das spätere Leben junger Menschen gestellt. Daher beteiligen sich aktuell Städte und Gemeinden an der Initiative „Kinderfreundliche Kommunen“, die sich zum Ziel gesetzt hat, die UN-Kinderrechtskonvention auf lokaler Ebene umzusetzen. Für die SPD-Fraktion ist es ein großes Anliegen, dass die Stadt Starnberg eine kinderfreundliche Kommune ist und bestehende Schwachpunkte behoben werden. Daher beantragt die Fraktion, dass sich die Stadt Starnberg um die Auszeichnung „Kinderfreundliche Kommune“ bewirbt. Bewerbungen nimmt der Verein „Kinderfreundliche Kommunen“ entgegen. Träger des Vereins sind UNICEF Deutschland sowie das Deutsche Kinderhilfswerk (Informationen unter www.kinderfreundliche-kommune.de).
Die Teilnahme bietet, aus Sicht der SPD, die Möglichkeit, die Rechte von Kindern zur stärken und sich für ihren Schutz, ihre stärkere Beteiligung sowie ihre Förderung einzusetzen. Zu diesem Zweck wird auf dem Weg zur Auszeichnung unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ein Aktionsplan erarbeitet. Die Stadt erhält eine Bestandsaufnahme der Situation von Kindern und Jugendlichen, auf deren Basis zukünftige Maßnahmen beschlossen werden können. Es sollen damit Verbesserungen für junge Menschen und ihre Familien vor Ort ermittelt werden. Es wird natürlich auch eine positive Wirkung auf die demografische Entwicklung der Stadt erwartet. Daneben kann die Arbeit des städtischen Standortmarketing unterstützt werden. Die Kommunen erhalten im Verfahren eine Unterstützung von UNICEF Deutschland und durch das Deutsche Kinderhilfswerk.
Die Sozialdemokraten sind davon überzeugt, dass mit einer Teilnahme am bundesweiten Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ neue Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen für die Stadtverwaltung sowie den Stadtrat gewonnen werden können und damit die kommunale Infrastruktur und Mittelvergabe künftig besser ausgerichtet werden kann. Weiterlesen
Die Kommunalwahlen in Hessen, die unsäglichen Vorgänge in Zorneding, der massive Anstieg von fremdenfeindlichen Anschlägen in Deutschland: Jetzt muss auch die sogenannte „schweigende Mehrheit“ aktiv werden. Mischen Sie sich ein! Engagieren Sie sich bei den demokratischen Parteien! Die SPD hat eine 153jährige Tradition bei der Bekämpfung demokratiefeindlicher und nazistischer Bewegungen- machen Sie mit! https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/ Weiterlesen
