Einträge von Christiane Falk

SPD Starnberg stellt Stadtratsliste zu den Kommunalwahlen im März 2020 auf

Als erste Gruppierung in Starnberg hat die SPD ihre Stadtratsliste aufgestellt. Die Sozialdemokraten meinen es ernst mit Gleichberechtigung und offener Teilhabe: Von den dreißig Kandidatinnen und Kandidaten sind vierzehn weiblich und sieben parteifrei, zudem wollen sich viele junge Menschen engagieren. Ortsvereinsvorsitzender Frank Hauser freut sich: „Ich kann mich nicht erinnern, dass so viele junge Menschen […]

Starnberger SPD schlägt Patrick Janik als Bürgermeister vor

Die Mitgliederversammlung der SPD in Starnberg hat Ende Januar den Vorstand beauftragt, innerhalb der SPD aber auch mit anderen Gruppierungen ergebnisoffen Gespräche hinsichtlich der Bürgermeisterkandidatur bei den Kommunalwahlen nächstes Jahr zu führen. Das ist geschehen. Ziel für die Sozialdemokraten in Starnberg ist es, zu einem Wechsel in der Stadtspitze zu kommen. Wir wollen erreichen, dass […]

Gleichstellung in der EU

Es sollte selbstverständlich sein, dass Frauen  beruflich in Unternehmen die gleichen Chancen haben wie Männer. Gleiche Bezahlung für gleiche Tätigkeiten und gleiche Aufstiegschancen.  Ziel der SPD ist  die Wahrung der Frauenrechte und die Beseitigung der strukturellen Diskriminierung. Gleichstellung von Frauen und Männen will die SPD nicht nur in Unternehmen in der EU durchsetzen, sondern auch […]

10 Gründe für die Europawahl

Der Countdown startet. In 10 Wochen findet die Europawahl statt. Diese ist sehr bedeutend für die Zukunft der EU. Darum ist es auch so wichtig, wählen zu gehen. Um die Entscheidung, am 26. Mai ins Wahlbüro zu gehen, etwas leichter zu machen, folgen 10 Gründe für die EU und für den Gang zur Urne. Das […]

Radltour mit der SPD Landtagskandidatin Christiane Kern zum Thema „Wohnen“ in Starnberg

Mit links ging es für Christiane Kern am Mittwoch bergauf, als sich die Landtagskandidatin der SPD in Starnberg über das Bauprojekt „Am Wiesengrund“ informierte. Die Fraktionsvorsitzende Christiane Falk berichtete ihr und Bezirkstagskandidatin Sissi Fuchsenberger über die Entwicklung des Einheimischenmodells. SPD fordert auch bezahlbaren Mietwohnungsbau am Wiesengrund und erinnert an ihre Anträge Geplant sind bekanntlich rund […]

SPD Anfrage zum „Dieselgipfel“

Mit nachfolgendem Text hat Tim Weidner, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender  an die Stadt Starnberg geschrieben: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum sogenannten „Dieselgipfel“ und den Folgen für die Stadt Starnberg   dieser Tage ist im Rahmen des sogenannten „Dieselgipfels“ ein Sofortprogramm des Bundes für bessere Luft in den Städten angekündigt worden. Nach Aussagen von Vertretern der Bundesregierung sollen den […]

Schattenboxen – was soll die Öffentlichkeit nicht wissen?

Dr. Klaus Huber, WPS-Stadtrat, versucht auf gerichtlichem Weg zu verhindern, allen Starnberger Bürgern  das Gesprächsprotokoll des Innenministerium mittels einer Postwurfsendung zuzustellen. Zur Vorgeschichte: Am 19.01.2017 fand ein Gespräch im Innenministerium zum Thema „B2-Entlastungstunnel“ statt. Teilnehmer waren neben Vertretern der Behörden selbstverständlich die Bürgermeisterin John und je ein Vertreter aus ALLEN Fraktionen im Stadtrat Starnberg. Dieses […]

„Diktatur der Mehrheit“ – Diktatur der Demokratie?

Anlässlich einer FDP Veranstaltung zum Thema Seeanbindung äußert Frau Ziebart, Starnbergs 3. Bürgermeisterin, laut Berichterstattung im Starnberger Merkur einen merkwürdigen Satz: Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Verträge der Stadt Starnberg mit der Deutschen Bahn  wird Ziebart wie folgt zitiert: „Die Diktatur der Mehrheit hat das vor…“ Aus Sicht der SPD unterlaufen hier der […]

Bürgermeisterin verläßt Sitzung – Flucht ohne Ausweg

Für den 18.Juli haben die Stadträte zwei Einladungen erhalten. Zuerst terminiert war die Sitzung für den Projektausschuss Bahnhof See für 19.00 Uhr. Aufgrund eines Dringlichkeitsantrags mehrerer Stadträte wurde die Sondersitzung zum Thema „Schorn“ nichtöffentlich für 18.00 Uhr am gleichen Tag terminiert. Während der nichtöffentlichen Sitzung hat die Bürgermeisterin (ohne Ankündigung bei Sitzungsbeginn) um 18.50 Uhr […]

Pressefreiheit – Niederlage für John – Gewinn für Starnberg

Gestern hat die Bürgermeisterin vor dem Verwaltungsgericht München wieder einen Rechtsstreit verloren. Sie hatte dem „Starnberger Boten“ verweigert, Sitzungsunterlagen zuzusenden. Der Starnberger Bote, vertreten durch Peter Riemann, hat darauf Klage eingereicht und gewonnen. Zukünftig müssen auch dem Starnberger Boten die Sitzungsunterlagen rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden. Wer berät eigentlich die Bürgermeisterin juristisch? Schon die Tatsache, […]