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  • Wir brauchen – aus Sicht der SPD – eine Strategie für die Zukunft, einen Zukunftsplan „Starnberg 2030“.
  • Ideal wäre es, wenn sich dieser Stadtrat als „Team für Starnberg“ versteht, das sich auf die Grundzüge eines Zukunftsplans verständigt und unsere Stadt gemeinsam voranbringt!

Am 25. Februar 2021 verabschiedete der Starnberger Stadtrat den Haushalt 2021, der mit Einnahmen und Ausgaben beim Verwaltungshaushalt in Höhe von 73.908.400 Euro und im Vermögenshaushalt in Höhe von 14.405.800 Euro abschließt. Die Hebesetze für die Gewerbesteuer wurden mit 330 von Hundert und bei der Grundsteuer in Höhe von 385 von Hundert sowie für land- und forstwirtschaftliche Betriebe in Höhe von 330 von Hundert festgesetzt. Die Haushaltsrede für die SPD-Stadtratsfraktion hat deren Vorsitzender Tim Weidner gehalten:

“Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments. Corona hat die Menschen hart getroffen. Die Pandemie zeigt, dass die kommunale Steuerbasis aufgrund der starken Konjunkturabhängigkeit auf schwankendem Grund steht, es zeigt sich die Unterfinanzierung der Kommunen auf der Einnahmenseite und die Aufgabenfülle auf der Ausgabenseite. In Corona-Zeiten einen kommunalen Haushalt aufzustellen, ist in den meisten Städten und Gemeinden nicht vergnügungssteuerpflichtig. Unser Dank geht an die gesamte Stadtverwaltung, vor allem an Herrn Deller und die Stadtkämmerei für die geleistet Arbeit!

Wir finden es sehr gut, dass die Beratungen nicht hinter verschlossenen Türen (wie in früheren Zeiten) stattfinden. Wir hatten eine öffentliche Debatte, über die in der Presse berichtet wurde, unser Dank geht daher auch an die Medien sowie an den Bürgermeister und an die Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss.

Diese Zeiten bringen Entwicklungen mit sich, die wir alle vor einigen Jahren noch für völlig unvorstellbar angesehen hätten:

  • Natürlich müssen Kredite zurückgezahlt werden. Aber der Bund hat im vergangenen Jahr (2020) rund 7 Mrd. € verdient, weil er sich am Kapitalmarkt Geld geliehen hat. Negative Zinsen: Mit Schulden kann beim Staat derzeit Geld verdient werden. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!
  • Es gibt derzeit Kommunen in Deutschland, die bei der Aufnahme von Krediten – beispielsweise für Investitionen in ihre Infrastruktur – auf Grund eines negativen Zinssatzes keine Zinsen zahlen, vielmehr bekommen sie Zinsen ausbezahlt. Das ist eine andere Welt, als wir sie bisher kennen.

Unser Haushaltsausschuss war in diesem Jahr – mit seinem Einsatz für Wahrheit und Klarheit in Finanzfragen – vor allem ein Reparaturbetrieb. Der Gesetzgeber hat eine großzügige Prüfung und Genehmigung der Haushalte 2020 und 2021 durch die Rechtsaufsicht erlaubt: Wir haben einen Spielraum bei der Neuverschuldung und den sollten wir in diesen Zeiten auch nutzen. Es ist richtig, wenn diese extreme Niedrigzins- bzw. Negativzinsphase genutzt wird, um klug zu investieren.

Jeder Tunnel hat ein Ende: Wichtige Branchen veröffentlichen aktuell ihre Geschäftszahlen und es zeigt sich, dass sie die Auswirkungen der Pandemie nicht so stark getroffen haben, wie ursprünglich befürchtet. Die deutsche Konjunktur hat sich zum Jahresende 2020 überraschend gut entwickelt. Das Wirtschaftswachstum lag höher, als von den amtlichen Statistikern geschätzt. Viele Analysten rechnen mit einer relativ starken Erholung der Wirtschaft bereits in diesem Jahr. Die Pandemielage wird sich entspannen und eine zunehmend dynamische Entwicklung der Wirtschaft ermöglichen, weil sich ein großer Nachfragestau auflösen wird.

Was wir aktuell brauchen – auch mit Blick auf die Finanzplanung der kommenden Jahre – ist Zuversicht und Nervenstärke! Das Jahr 2021 wird in Starnberg das Jahr der strategischen Entscheidungen – wegweisend für das kommende Jahrzehnt:

  • Die Landesgartenschau bietet eine einmalige Chance für die Gestaltung der Zukunft unserer Stadt – die Mittel für die Bewerbung sind im Haushalt eingestellt.
  • Wir brauchen bei allen vier historischen Gebäuden (Musikschule, Alte Oberschule, Bayerischer Hof und Bahnhof See) einen überzeugenden Plan, wie es weitergehen soll. Aus Sicht der SPD kann man die Gebäude nicht getrennt voneinander betrachten, vielmehr brauchen wir jetzt ein schlüssiges Gesamtkonzept! Mit dem Areal Bayerischer Hof, Alte Oberschule und dem historischen Bahnhof See können wir die Musikschule sowie der Volkshochschule in eine gute Zukunft führen, eine lebendige Innenstadt gestalten und auf diesem Weg das weitere Ausbluten unserer Innenstadt verhindern. Das ist unser Konzept der Neuen Mitte Starnberg. Es ist ein gutes Zeichen, dass intensiv darüber diskutiert wird. Wir sehen, dass es unseren Bürgerinnen und Bürgern am Herzen liegt, wohin die Reise gehen soll! Die Bürgerschaft soll mitentscheiden, denn es ist ihre Stadt!
  • Mit dem Projekt “Moosaik” verbinden wir die Hoffnung, dass sich unser Gewerbegebiet wandelt, dynamisch weiterentwickelt, neue, moderne Arbeitsplätze entstehen und in der Folge auch dauerhaft höhere Einnahmen bei der Gewerbesteuer im Stadtsäckel verbucht werden: ein Hotel, ein Gründerzentrum, Raum für Start-ups sowie innovative Hightech-Unternehmen – statt der vereinigten Hüttenwerke.
  • Für Starnberger Firmen, die wachsen und in Starnberg bleiben wollen und sollen, müssen wir Flächen in Schorn anbieten können sowie einen Handwerkerhof für das traditionelle Handwerk. Schorn ist ein bestehender Gewerbestandort. Sollte die angestrebte große Lösung scheitern, z. B. weil der Vollanschluss an die Garmischer Autobahn nicht kommen wird, müsste, aus unserer Sicht, eine maßvolle Erweiterung am bestehenden Gewerbegebiet weiterverfolgt werden. Der alte SPD-Plan für Schorn funktioniert immer und ist eine gute Alternative. Der aktuelle Blick nach Weiden zeigt: Je größer man plant, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass das geplante Großgewerbegebiet in einem Bürgerentscheid abgelehnt wird.

Das ist die große Chance für unsere Stadt: Raus aus dem pandemiebedingten Stillstand! Wir brauchen – aus Sicht der SPD – eine Strategie für die Zukunft, einen Zukunftsplan „Starnberg 2030“. Welche Ziele wollen wir für unsere Stadt bis dahin erreichen? Aus den Antworten sollten wir – weg vom bisherigen Reparaturbetreib für den städtischen Haushalt – nun unsere Prioritäten für die nächsten Haushalte ableiten. Diese Übergangszeit sollte durch eine Zeit des Wandels abgelöst werden. Uns geht es um die politische Vorgabe übergeordneter Haushaltsziele anhand einer langfristigen Zielentwicklung. Wir brauchen einen klaren Kompass! Und ideal wäre es, wenn sich dieser Stadtrat als „Team für Starnberg“ versteht, das sich auf die Grundzüge eines Zukunftsplans verständigt und unsere Stadt gemeinsam voranbringt – das ist eine lohnende Aufgabe!

Frage: Schafft das unsere Stadtverwaltung? Auf sie wird es stark ankommen. Ist unsere Verwaltung möglichst optimal aufgestellt? Diese Frage fordern die Haushaltsberatungen dieses Jahres förmlich heraus. Deshalb unser Werben dafür, dass die Verwaltung, dort wo es Sinn ergibt, entlastet wird. Welche Aufgaben müssen erfüllt werden und wer kann sie möglichst optimal erfüllen:

  • Beispielsweise in dem der eigene Wohnungsbestand, der ja in den kommenden Jahren wachsen soll, in einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft gemanagt wird. Die können es dort besser, wenn sie sich dort fokusiert und mit klaren Zielen damit beschäftigen – statt, wenn es in der Verwaltung neben her läuft. 
  • Wir brauchen höhere Ausbauziele für die Erneuerbaren Energien, um den Klimaschutzzielen, die auch bei uns eine hohe Priorität haben sollten, gerecht zu werden. Sinnvollerweise wollen wir – wie viele andere Kommunen in Deutschland – damit auch Geld verdienen: Stadtwerke.

Die kommunale Daseinsvorsorge sichern, ausbauen und in eine neue Zeit führen. Das ist vernünftig, das hat Corona gezeigt!

Die Pandemie ist auch eine Chance, alte ausgetretene Pfade zu verlassen und neue Wege zu gehen. Wer nicht stehen bleibt, kann vieles bewegen.    

Dazu braucht es Mut und neues Denken – beides wünschen wir uns.”

Tim Weidner für die SPD-Fraktion

(Foto Google Earth, SZ)

Bestehende Gewerbegebiete stärken und weiterentwickeln

Die Starnberger SPD zeigt Verständnis für die ablehnende Haltung der BI Schorn sowie Schäftlarns zur geplanten Erweiterung des Gewerbegebietes Schorn.

Zudem begrüßen wir die kritische Haltung, die auf der jüngsten Sitzung des IHK-Regionalausschusses in Wörthsee aus Teilen der Unternehmerschaft im Landkreis geäußert wurde.

Wir sehen uns in unserer Position bestätigt und lehnen die geplante Entwicklung von Schorn zu einem Großgewerbegebiet entschieden ab.

Alternativ dazu will die Starnberger SPD bestehende Gebiete wie Schorn oder das Gewerbegebiet zwischen Münchener Straße und dem Bahnhof Starnberg Nord stärken, verdichten und weiter entwickeln.

Hier gibt es ein großes Potenzial, das wir effizient nutzen müssen. Das sehen wir auch als wichtigen erforderlichen Beitrag gegen den fortschreitenden Flächenverbrauch.

Seit dem Jahr 2002 beschäftigt den Starnberger Stadtrat immer wieder die Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets jenseits der Garmischer Autobahn in Schorn. Die SPD war immer bereit, eine maßvolle Weiterentwicklung mitzutragen – insbesondere sollte dort, aus Sicht der Sozialdemokraten, ein Handwerkerhof und eine Erweiterung für das heimische Gewerbe erfolgen. Wäre der Stadtrat dem sozialdemokratischen Weg gefolgt, wären wahrscheinlich keine Betriebe – mangels Erweiterungsmöglichkeit – aus dem Stadtgebiet abgewandert und es würde seit Jahren mehr Gewerbesteuer fließen.

Doch eine große Mehrheit im Stadtrat verfolgt ein anderes Ziel: In Schorn soll ein Großgewerbegebiet entstehen. Daher wird ein Herausnahmeverfahren aus dem bestehenden Landschaftsschutzgebiet “Starnberger See-Ost” betrieben, damit im Anschluss ein Teil einer 47 Hektar großen Fläche mit bis zu 25 Metern hohen Gewerbegebäuden bebaut werden kann. Der Kreistag muss – auf Antrag der Stadt Starnberg – über die Herausnahme aus dem Landschaftsgebiet entscheiden und das wird seitens der SPD-Kreistagsfraktion auf Grund der gewaltigen Dimensionen abgelehnt. Die SPD will kein Großgewerbegebiet in Schorn und verlangt mehr Augenmaß bei der Ausweitung von neuen Gewerbeflächen im Landkreis. Ein entsprechender Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde hierzu im Frühjahr 2019 im Kreistag gestellt und in den Grundzügen auch angenommen: www.spd-kreis-starnberg.de/gewerbeflaechen-entwickeln-lebensqualitaet-bewahren-landschaft-schuetzen-und-infrastruktur-optimieren/.

Folgende Gründe sprechen, nach Meinung der Sozialdemokratie, zusätzlich gegen das Großgewerbegebiet: Es sollen im Endausbau 3500 bis 4000 neue Arbeitsplätze entstehen. Doch im Landkreis herrscht Vollbeschäftigung, offene Stellen sowie Ausbildungsplätze können nicht besetzt werden, der Fachkräftemangel wird durch ein Großgewerbegebiet weiter verschärft und gefährdet bestehenden Betriebe.

Die soziale Infrastruktur ist in Gefahr, weil schon jetzt bezahlbare Wohnungen fehlen. Seit Jahren besteht im Landkreis Starnberg ein extremes Missverhältnis zwischen der Ausweisung neuer Gewerbeflächen und dem Bau neuer Wohnungen. Nach Auffassung der SPD kann es nicht die Aufgabe der Kreispolitik sein, die Wohnungnot durch ein Großgewerbegebiet noch größer zu machen, als sie ohnehin schon ist. Vize-Landrat Tim Weidner fand im Stadtrat und Kreistag deswegen deutliche Worte: “Noch ist Zeit, diesen Irrweg zu verlassen!”

Durch ein Großgewerbegebiet wird noch mehr Verkehr in den Landkreis gezogen, obwohl die Verkehrsinfrastruktur jetzt schon überfordert ist. Die täglichen Lieferverkehre werden von der Stadtratsmehrheit außer Acht gelassen. Bei der Lage von Schorn und den heute üblichen modernen Arbeitszeitmodellen ist eine vernüftige Anbindung für die Mitarbeiter – aber auch für die Kunden – durch den ÖPNV nicht vorstellbar. “Das ist in Zeiten des Klimaschutzes und der Energiewende der falsche Weg”, so Weidner. Sein Fazit: “Die SPD ist die Stimme der Vernunft, denn sie sorgt für die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Landkreises. Ein kategorisches Nein, wie von den Grünen, halten wir für falsch, denn Schorn ist ein bereits bestehendes Gewerbegebiet an einem Autobahndreieck. Aber einer völlig überdimensionierten Planung stellen wir uns entgegen.”

Der Autobahnanschluss in Oberdill und das Gewerbegebiet Schorn waren wichtige Punkte der Stadtratssitzung am 26.Oktober. Die Belange des Naturschutzes und das sogenannte „Harmonisierungsgebot“, nach dem bei der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen auch für Wohnraum gesorgt werden muss, werden uns in der Zukunft sicher noch intensiv beschäftigen. Die SPD hat den Ausbauplänen für Schorn nicht zugestimmt und gleichzeitig auch die Erweiterung des Halbanschlusses in Oberdill abgelehnt.

Viel wichtiger scheint uns allerdings ein Thema, das in vielen Tagesordnungspunkten im Stadtrat immer wieder vorkommt. Das war auch in der aktuellen Sitzung wieder der Fall. Es geht um das Spannungsverhältnis, das einige Mitglieder offensichtlich zu öffentlichen Regeln, Verordnungen und Gesetzen haben.

In der stadtratslosen Zeit hatte Frau John die Straßenausbausatzung für Starnberg außer Kraft gesetzt. In dieser Satzung ist geregelt, wer für Maßnahmen aufkommen muss, die an Straßen durchgeführt werden. Im Juni hatte die Mehrheit im Stadtrat diese einsame Entscheidung nach intensiven Diskussionen bestätigt. Die SPD hatte seinerzeit gegen den Antrag gestimmt. Das Landratsamt Starnberg als kommunale Aufsichtsbehörde hat beide Entscheidungen als rechtswidrig kassiert und jetzt damit gedroht, dass der Beschluss durch eine Entscheidung des Landratsamtes ersetzt wird.

In einer achtzehnseitigen Stellungnahme hat die Aufsichtsbehörde ausführlich zu allen Argumenten der Stadt Stellung bezogen und Punkt für Punkt nachgewiesen, dass die Entscheidung nicht mit geltendem Recht vereinbar ist.

In der jetzigen Sitzung gab es nun eine Vorlage im Umfang von etwa einer halben Seite, in der sich die Verwaltung das Placet für eine Klage beim Verwaltungsgericht München gegen die Entscheidung des Landratsamtes geben lassen wollte

Wir haben den Eindruck, dass es der Mehrheit im Stadtrat darauf ankommt, populistische Entscheidungen durchzudrücken – ohne Rücksicht darauf, ob sie den verbindlichen Normen entsprechen. Wie anders ist es zu erklären, dass beschlossen worden ist, den Klageweg zu beschreiten, um die Abschaffung der Straßenausbausatzung legitimieren zu lassen? Und wie ist es möglich, dass der Stadtrat in eine solche Abstimmung getrieben wird, ohne dass der Rechtsbeistand der Stadt dazu vorträgt?

Wir bezweifeln nicht, dass die Bürgermeisterin sich juristisch hat beraten lassen. Sie verweigerte aber nach Nachfrage sowohl jede Aussage, durch wen diese Beratung stattgefunden hat, als auch zu dessen Beurteilung. Als Entscheidungsgrundlage für den Stadtrat blieb ein „sicheres Gefühl“ der Bürgermeisterin und eine halbseitige Beschlussvorlage. Die Vorlage wurde mit 17:13 Stimmen (gegen die Stimmen von SPD, CSU, UWG und Grünen) bei namentlicher Abstimmung angenommen.

Es kann nicht angehen, dass man auch um den Preis von Rechtsbeugungen und Verstößen gegen Vorschriften und Regeln einer „Wohlfühlkultur“ huldigt. Es gibt in Demokratien Mittel und Wege, Normen, mit denen man nicht einverstanden ist, zu verändern. Es geht aber nicht an, dass man sie einfach ignoriert.

Eine Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Stadtrat wieder zu einer Debattenkultur zurückkehrt, die den Austausch von Argumenten zulässt. Die Allianz muss künftig mehr als ihre Partikularinteressen vertreten und sich im Rahmen der existierenden Regelwerke um die Interessen aller Bürger kümmern. Dann wird die kommunale Rechtsaufsicht sich künftig weniger mit Entscheidungen des Stadtrates beschäftigen müssen.