Liebe Besucherin, lieber Besucher,
ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
Ihre Starnberger SPD
Aktuell
Liebe Leser,
Einen schönen 1.Advent wünscht die Starnberger SPD. Wir befinden uns immer noch in der Corona Krise und auch noch im 2. Lockdown, der jetzt nochmals um 4 Wochen verlängert wurde. Wir wünschen allen Gesundheit und vor allem Durchhaltevermögen, damit wir Weihnachten mit unseren Familien verbringen können.
Corona und Lockdown bedeutet aber auch Zeit, vieles zu sortieren und zu ordnen. Wir haben uns deshalb vorgenommen die Chronik der SPD weiterzuschreiben.
Im Mai 1891 beginnt die Geschichte der Starnberger SPD. Wir werden wöchentlich die schon erschienene Chronik 1892-1992 kapitelweise nochmals veröffentlichen. Sollte uns jemand bei dieser Arbeit unterstützen wollen, dann freuen wir uns auf Rückmeldung.
Ihre Teresa Falk, stellvertretende Vorsitzende SPD Starnberg
Hier nun das 1. Kapitel:
1982- Ein Fischerdorf wird aufgeschreckt
Das verschlafene Fischerdorf Starnberg wurde zum ersten Mal durch eine sozialdemokratische Handlung aufgeschreckt, als der Buchbindergehilfe Georg Biener am 10. Mai 1891 um 14.30 Uhr im Saal des „Tutzinger Hofes“ eine „Volksversammlung“ einberief. Als Referent war ein gewisser Herr Knieriem aus München vorgesehen, der in den späteren Jahren noch oft in Starnberg sprechen sollte. Das Thema dieser ersten feststellbaren Versammlung von Sozialdemokraten hieß schlicht und einfach: „Die Maifeier“. Einem zweiten Tagesordnungspunkt war die „Debatte“ vorbehalten. Um die Tageskosten abdecken zu können, wurden 10 Pfennige Eintrittsgeld erhoben.
Wie es bei den Versammlungen zu der damaligen Zeit üblich war, wohnte ihnen ein von Amts wegen bestimmter Kommissär bei, der dafür zu sorgen hatte, dass die Versammlung „in anständiger Form“ ablief und vor allem keine Majestätsbeleidigungen vorkamen.
Dass diese erste Versammlung von Sozialdemokraten in Starnberg wie eine Bombe eingeschlagen hat, geht aus einem scharf gehaltenen Pressebericht im „Land- und Seeboten“ hervor, in dem es unter anderem heißt: „Jedermann war es klar, um was es sich dabei handelte; darum versäumten auch die gutgesinnten Männer Starnbergs und der Umgebung nicht, sich recht zahlreich dabei einzufinden und über die Unverfrorenheit, in Starnberg eine sozialistische Propaganda zu machen, ihre Entrüstung auszusprechen.“ Dieser Pressebericht mag sinnbildlich stehen für die öffentliche Haltung, die in jenen Tagen sozialdemokratischen Initiativen entgegengebracht wurde. Auf Männer wie Georg Biener wurde mit dem Finger gezeigt, ja sogar die Gastwirte, die in den Räumen ihrer Wirtschaften SPD-Versammlungen zuließen, mussten sich in der Öffentlichkeit der Volksverhetzung beschuldigen lassen. Das war das Bild in jener Zeit. Umso mehr sind jene Männer zu bewundern, die es unter widrigsten Umständen nicht scheuten, öffentlich für den sozialen Gedanken einzutreten und zu arbeiten. Im Jahre 1892 wurde in Starnberg ein „Sozialdemokratischer Wahlverein“ gegründet, der mit dem „Consum-Verein Starnberg“ eine enge Zusammenarbeit pflegte. Ein Name taucht bei der Lektüre alter Zeitungsmeidungen immer wieder auf: Johann Brunner. Zimmererpolier Brunner war es auch, der den Sozialdemokratischen Wahlverein ins Leben gerufen hat. Er kann als der eigentliche Gründer der Starnberger SPD angesehen werden.
Eine enge Bindung der Parteiarbeit an München war damals unausbleiblich. So wurde Starnberg schnell zu einer Sektion des Sozialdemokratischen Vereins München, von dem die Starnberger Organisation auch immer wieder mit Vortragsrednern versorgt wurde. Die Themen dieser damaligen Veranstaltungen waren im Grunde genommen auch keine anderen, wie wir sie heute in unseren Ortsvereinsversammlungen antreffen: Das Hauptaugenmerk galt den „sozialen Missständen“ und den „Gefahren“, die den Arbeitern durch die Mechanisierung drohen „sowie den ungesunden und unhaltbaren Arbeitsbedingungen in den Werkstätten und Fabriken“
Endlich konnten wir unseren neuen Vorstand wählen. Dies war eigentlich schon im Frühjahr geplant, jedoch durch Corona nicht möglich. Nun haben wir endlich neu wählen können. Raus kam, dass Frank Hauser erneut einstimmig zum Vorstandsvorsitzenden gewählt worden ist. Die Stellvertretung wird nun die 24-jährige Teresa Falk, die frischen Wind in den Vorstand bringen möchte. Die Kassiererin bleibt weiterhin Natasá Niederleitner. Der Schriftführer wird erstmalig Wolf-Michael Hannemann. Die Beisitzer sind Harald Schleer, Herbert Sladek, Tim Weidner und Franz Schwarz.
Der neue Vorstand hat viel vor in der nächsten Zeit und möchte den Ortsverein Starnberg wieder in „Schwung“ bringen. Natürlich berücksichtigen wir dabei die Einschränkungen bezüglich COVID-19.
Bitte unterstützt diese besondere Aktion:
“Licht aus” ist nämlich ganz einfach
– hilft der Natur und der Umwelt (nicht nur am 17.09.).
In dieser Neumond-Nacht soll auf der ganzen Welt das künstliche Licht reduziert werden. Ab 22 Uhr werden die Lichtquellen ausgeschaltet oder reduziert.
Deshalb muss niemand zu Hause im Dunkeln sitzen. Es geht darum, dass möglichst kein künstliches Licht mehr nach draußen strahlt.
Überall da, wo Licht nicht sicherheitsrelevant ist, ausschalten, Vorhänge und Jalusien zu.
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 14.05.2020 wurde Christiane Falk mit 25:5 Stimmen zur 3. Bürgermeisterin gewählt.
Der Kandidatenvorschlag von Tim Weidner hat folgenden Wortlaut:
Christiane Falk ist in Starnberg aufgewachsen und zur Schule gegangen. Als Gastwirtstochter im damaligen Münchner Hof ist Sie in besonderer Weise in und mit unserer Stadt verwurzelt. Sie ist seit vielen Jahren in vielfältiger Weise in Starnberg ehrenamtlich aktiv. Ihre beiden Kinder sind ebenso in Starnberg aufgewachsen und hier im Ehrenamt aktiv. Christiane Falk ist Betriebswirtin, erfahrene Stadträtin mit einem Schwerpunkt auf soziale Fragen und Belange der Umwelt, Fraktionsvorsitzende, Haushälterin und Rechnungsprüferin, Mitglied im Bauausschuss sowie im Lenkungskreis der lokalen Agenda 21. Wer Sie kennt, ist sicher: Sie wird im Falle ihrer Wahl stets ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben. Sie wird aber auch eine verlässliche Anwältin und Partnerin des Stadtrats sein. Auf den Schultern der Stadtspitze lastet eine enorme Verantwortung. Wir brauchen dort – gerade in diesen Zeiten – ein Team, bei dem wir sicher sind, dass es vertrauensvoll zusammenarbeitet. Wir brauchen – mehr denn je – ein gutes Arbeitsklima an der Stadtspitze und in der Stadtverwaltung. Christiane Falk erfüllt das Stellenprofil für die 3. Bürgermeisterin besonders gut. Sie ist eine ideale Kandidatin für ein starkes Team an der Stadtspitze.
Christiane Falk stellte sich selbst vor als begeisterte Kommunalpolitikerin , die für Kommunalpolitik begeistern will.
Tim Weidner, der neue Fraktionsvorsitzende erklärte “Der Stadtrat startet in außergewöhnlichen Zeiten in seine neue Amtszeit. Die kommunale Ebene wird von den sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie stark betroffen sein. Die SPD-Fraktion setzt sich für ein gutes Miteinander im Stadtrat ein, denn wir müssen diese Krise gemeinsam bewältigen”.
Die SPD Fraktion hat gleich für die erste Sitzung, noch VOR Besetzung der Referate einen Grundsatzbeschluss mit folgendem Text beantragt:
Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzbeschluss
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Neuwahl des Stadtrates, sowie Ihre Wahl zum 1.Bürgermeister von Starnberg am 15.3.2020 ermöglicht, grundsätzlich über eine Neuordnung von Referaten und Ausschüssen und deren Besetzungen zu diskutieren.
Unabhängig von der personellen Besetzung beantragen wir, folgenden Grundsatzbeschluss zu fassen:
In der Geschäftsordnung der Stadt Starnberg wird aufgenommen, dass die personelle Besetzung des „Vorsitzenden Rechnungsprüfungsausschuss“ und des „Referenten für Finanzen“ nicht in Personalunion durch einen Stadtrat/Stadträtin besetzt werden kann.
Beide Positionen müssen von zwei Stadträten/Stadträtinnen besetzt werden. Ebenso darf auch über die Stellvertretung keine Doppelbesetzung durch einen Stadtrat erfolgen.
Begründung:
Das Referat Finanzen arbeitet eng mit der Stadtverwaltung zusammen und ist verantwortlich für die Haushaltsplanung, Haushaltsdurchführung und Mittelverwendung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss ist mit seinem/r Vorsitzenden und Stellvertretern in erster Linie das vorprüfende Gremium für den Stadtrat, um die Arbeit der Verwaltung und Bürgermeisters zu kontrollieren. Die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses sind maßgeblich für Beschlussfassungen des Stadtrates.
Eine Besetzung beider Positionen muss diese Kontrollfunktion gewährleisten.
Wir bitten, diesen Antrag noch VOR Besetzung der Referate abzustimmen.
