Liebe Besucherin, lieber Besucher,
ein herzliches Willkommen auf den Internetseiten der SPD in der Stadt Starnberg! Informieren Sie sich über die Aktivitäten des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion. Unsere Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, daher freuen wir uns ganz besonders über Ihre Diskussionsbeiträge und Kommentare.
Ihre Starnberger SPD
Aktuell
Seit Monaten gibt es im Starnberger Stadtrat einen heftigen Streit über die korrekte Besetzung von Ausschüssen, der durch den Fraktionswechsel von Stadtrat Dr. Rieskamp von der WPS zur BLS ausgelöst wurde. Die SPD-Stadtratsfraktion ist von diesen Vorgängen unmittelbar betroffen. “Wir waren von Anfang an der Ansicht, dass die neue Zusammensetzung der Stadtratsausschüsse rechtswidrig ist. In unserer Haltung sind wir mit Bescheid der Rechtsaufsicht vom 30.10.14 im vollen Umfang bestätigt worden. Das ist in unseren Augen eine große Blamage für die 1. Bürgermeisterin, Frau John, und die Fraktionen von WPS, BMS, FDP und BLS, die diese rechtswidrigen Beschlüsse durchgesetzt haben” so Fraktionssprecher Tim Weidner. Die Rechtsaufsicht verlangt vom Stadtrat die Aufhebung dieser Beschlüsse, doch die Bürgermeisterin und die sie unterstützenden Fraktionen verweigern sich. Jetzt droht die Ersatzvornahme durch die Rechtsaufsicht.
“Wir Sozialdemokraten sind sicher, bei vielen Bürgerinnen und Bürgern herrscht über die Vorgänge in Stadtrat völliges Unverständis. Die Menschen haben die berechtigte Erwartung, dass sich das Kommunalparlament um die Probleme der Stadt kümmert”, sagt Tim Weidner. Er hat in der Sitzung am 10. November an die Mitglieder des Rates appelliert, einen Schlußstrich zu ziehen sowie den Blick nach vorn, auf die eigentlichen Aufgaben des Stadtrats zu richten. Doch bedauerlicherweise hat Bürgermeisterin John die Stadt mit Unterstützung ihrer Fraktionen auch noch in einen Rechtstreit getrieben. Statt die Gräben zuzuschütten, werden sie vertieft. Brücken werden nicht gebaut. Das wäre die eigentliche Aufgabe der Bürgermeisterin. Dazu ist sie offensichtlich nicht bereit. Das Klima im Stadtrat wird weiter vergiftet.
Am Wochenende hat die Starnberger SZ über den Internetauftritt der Parteien und Wählergruppierungen berichtet, die im Stadtrat vertreten sind. Bei der SPD war die SZ leider nicht ganz auf der Höhe der Zeit, denn wir haben kräftig umgebaut und modernisiert.
Wir finden, der neue Auftritt ist uns gut gelungen und das neue Kleid steht uns gut. Oder?
Am Wichtigsten sind natürlich die Inhalte. Daran wollen wir arbeiten. Über Ihre Meinung und Rückmeldung freuen wir uns natürlich sehr.
Entspannt und frei von Wahlkampfstress konnten sich die Mitglieder des SPD-Kreisverband am 5. November 2014 zur jährlichen Kreiskonferenz im Bayerischen Hof in Starnberg treffen. Zu Gast war an diesem Abend der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, um über umweltpolitische Themen wie die Energiewende, den Flächenverbrauch in Bayern und die Biodiversität zu sprechen. Der KV Starnberg ist für ihn als ehemaligem Berger Ortsvereinsvorsitzenden und ehemaligem Mitglied des Kreisvorstands eine alte Heimat.
Wenig Mutmachendes in Sachen Energiewende konnte Florian von der Bayerischen Staatsregierung berichten. Den Ausstieg aus der Atomenergie, der nach der Fukushima-Katastrophe von Schwarz-Gelb 2011 im Eiltempo erklärt wurde, ist in Bayern heute nur noch für SPD und Grüne ein weiterhin wichtiges Ziel. CSU und auch Freie Wähler haben das Thema nicht ersthaft auf der Tagesordnung. Weiterlesen
Dieser Tage konnte Tim Weidner, einer der Stellvertreter des Landrats, die Glückwünsche des Landkreises zum 25jährigen Bestehen des Wohnheims der Lebenshilfe am Prinzenweg in Starnberg überbringen. Deutschland hat sich zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet. Grundlage dabei ist der Gedanke der Inklusion: Menschen mit Behinderung gehören von Anfang an mitten in die Gesellschaft. Das ist der Lebenshilfe in der Stadt Starnberg äußerst erfolgreich gelungen. Denn beispielsweise die 31 Erwachsenen mit unterschiedlichen geistigen Behinderungen wohnen am Prinzenweg mitten in der Gemeinde und nicht irgendwo am Rand. Dadurch wird das Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, nachbarschaftliche Kontakte und selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Weiterlesen
Als Stellvertender Landrat hat Tim Weidner bei der Verabschiedung der bisherigen Leiterin der Rummelsberger Stifts, Frau Diakonien te Brake, den besonderen Dank des Landkreises überbracht. Das war ein trauriger Anlass. Aber er konnte bei dieser Gelegenheit auch an einen freudigen Anlass erinnern, denn es ist einem seiner Vor-Vorgängern, Prof. Hans Sauermann (vormals Vorsitzender der SPD-Fraktion im Starnberger Stadtrat), zu verdanken, dass das Altenstift überhaupt in der Waldschmidtstraße in Starnberg gebaut werden konnte. Hans Sauermann hat der Stadt das Grundstück mit der Auflage geschenkt, dort eine soziale Einrichtung zu schaffen. Es ist ein guter Anlass, an diese weitsichtige und großherzige Schenkung eines Starnberger Bürgers zu erinnern: Weiterlesen
