Das oberbayerische Pfaffenhofen an der Ilm hat in dieser Woche bei einem internationalen Wettbewerb den Preis als „lebenswerteste Stadt der Welt“ und den Sonderpreis im Bereich „Umweltschutz“ errungen. In der Kategorie der Städte zwischen 20.000 und 75.000 Einwohnern qualifizierten sich 78 Städte für das Finale in Südkorea. In einem Schreiben an Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker (SPD) gratulierten die Starnberger Sozialdemokraten zu diesem „sensationellen Ergebnis“, so Christiane Falk und Tim Weidner, die Vorsitzenden der Starnberger SPD und der Stadtratsfraktion.
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Nachdem das Fachbüro „mahl – gebhard konzepte“ aus München nach umfangreichen Vorarbeiten seinen Entwurf des Stadtentwicklungsplans (SEP) vorgelgt hat, sind nun die Stadtratsfraktionen am Zug. Sehr umfangreich analysiert die SPD-Fraktion die Vorschläge für die einzelnen Themenbereiche und bekräftigt in ihrer Stellungnahme die Forderung nach einem effizienten Verfahren zur praktischen Umsetzung. Damit nicht ein weiteres Papier verabschiedet wird, das ungenutzt sein Dasein im Stadtarchiv fristet.
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In einem gemeinsamen Antrag fordern die beiden Vorsitzenden der CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion im Starnberger Stadtrat, dass die Oßwaldstraße in Zukunft als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden soll. In der Begründung verweisen die beiden Kommunalpolitiker auf das unmittelbar an der Straße liegende Kreiskrankenhaus und das Ärztehaus mit Kinderkrippe. Zudem gebe es eine Vielzahl von Geschosswohnungsbauten – die Bebauung entlang der Oßwaldstraße sei in den letzten Jahren deutlich verdichtet worden.
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Aus Sicht der SPD wird ein neuer Energiekonsens in Deutschland nur unter Einbeziehung der Kommunen gelingen. Sie sind aufgefordert, den raschen Atomausstieg und die Energiewende mitzugestalten. Immer mehr Städte und Gemeinden nehmen deshalb die Energiewende durch den Auf- und Ausbau einer dezentralen, erneuerbaren Energieversorgung selbst in die Hand. Auch die Stadt Starnberg sollte die Chancen der Energiewende nutzen und sich in den kommenden Jahren beim Aufbau einer eigenen Energie-Infrastruktur engagieren. Die baldige Gründung eines eigenen kommunalen Stadtwerks und die Übernahme der Netzinfrastruktur nach Auslaufen der Konzessionsverträge sind hierfür in besonderer Weise geeignet. Die Gründung eines Stadtwerks Starnberg könnte demnach in Kooperation mit dem Regionalwerk Würmtal erfolgen, das mit den Stadtwerken München einen sehr erfahrenen, erfolgreichen und finanzstarken Partner hat. Entsprechende Verhandlungen sind, nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion, noch in diesem Jahr aufzunehmen.
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Unter diesem Motto begann der Politische Aschermittwoch der Kreis SPD Starnberg – nach einer Einführungsrede der stellvertretenden Vorsitzenden Julia Ney – mit einer fulminanten TV-Talkshow. Vom Talkmaster Manfred Walter, im wirklichen Leben Bürgermeister der Gemeinde Gilching, können Anne Will und Maybritt Illner noch viel lernen: Mit viel Gespür entlockte er den Gästen – Altkanzler Gerhard Schröder, Alt-Landesvater Edmund Stoiber und Wirtschaftsminister Martin Zeil – spektakuläre Geheimnisse und bahnbrechende Ideen zu den Themen Tunnel in Starnberg, ALDI-Logistikzentrum, Energiewende oder Flughafen Oberpfaffenhofen.
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